Mehr als 140.000 Menschen bei Großprotesten

5.04.2011: 25 Jahre Tschernobyl

An den Großaktionen am Tschernobyl-Tag haben bundesweit mehr als 120.000 Menschen an den 12 Aktionsorten teilgenommen: An den AKW Biblis und Grafenrheinfeld protestierten jeweils 15.000 Menschen, in Krümmel 17.000, in Gundremmingen 10.000. in Grohnde 20.000, in Brunsbüttel 6.000, in Neckarwestheim 8.000, in Esenshamm 5.200, in Philippsburg 3.000. An den Atommüll-Standorten im Braunschweiger Land demonstrierten 11.000, in Gronau 10.000, in Lubmin 2.000. Zusätzlich waren weitere 25.000 Menschen bei internationalen Aktionen in Cattenom und Fessenheim auf der Straße.

Jetzt geht es weiter.

Mit Montagsaktionen, z.b. in Groß-Gerau am Marktplatz um 18.00 Uhr

Am 28.05.11 mit Großdemonstrationen in:

Dresden :: Erfurt :: Magdeburg :: Berlin :: Rostock :: Kiel :: Hamburg :: Bremen :: Münster :: Essen :: Bonn :: Göttingen :: Frankfurt :: Mainz :: Mannheim :: Freiburg :: Ulm :: München :: Fürth :: Landshut

SCHLUSSendlich

gewaltfreie AKW-Blockaden im Juni

Die Initiative X-tausendmal quer organisiert im Juni große gewaltfreie Blockade-Aktionen an Atomkraftwerken. Nach dem Moratorium der Bundesregierung sind momentan die acht ältesten AKW vom Netz. Ob diese Reaktoren nach dem Auslaufen des Moratoriums wieder ans Netz gehen können oder für immer ausbleiben, hängt entscheidend von der Stärke des Protests ab.

Im Mai drei Tagungen der Landtagsfraktion der LINKEN Hessen

Bitte merkt Euch auch schon die Termine für die sicherlich interessanten
Konferenzen der Landtagsfraktion im Mai vor und meldet Euch über die
Webseite an:

Tagung: Frauen und Arbeit – Frauenarbeit
Wann: 07.05.2011 10.30 Uhr - 18.00 Uhr
Wo: Kleine Bühne Gießen - Gießen

Themen:
Frauen sprechen über ihre Arbeit und ihren Arbeitsbegriff, Manuela Schon,
Frauenemanzipation im Spannungsfeld zwischen Deregulierung und Quote,
Dr. Ursula Schumm-Garling

Die Hälfte der Welt bieten wir den Männern
Diskussion über Arbeit, Erwerbsarbeit und Existenzsicherung
Frigga Haug (Die Vier-in-Einem-Perspektive)
Renate Müller (Stellv. Betriebsratsvorsitzende VW Baunatal)
Christiane Reymann (LISA)
Katharina Rommel (Sprecherin der BAG Grundeinkommen)
Moderation: Marjana Schott

www.linksfraktion-hessen.de/cms/service-mainmenu-11/termine/details/118-tagung-frauen-und-arbeit--frauenarbeit.html

2. Kommunalpolitische Konferenz der Fraktion Die LINKE.im Hessischen Landtag,

Wann: 21.05.11 um 10:30 Uhr

Wo: Landtag, Schloßplatz 1-3, Wiesbaden

Themen:

Finanzsituation der Hessischen Kommunen mit Kai-Eicker Wolf, DGB Hessen-Thüringen, Einschuldungsfonds - Der Rettungsschirm für die hessischen Kommunen, mit Dr. Ben Michael Risch, Hessischer Städtetag,

Linke Kommunalpolitik konkret zu den Gesetzesentwürfen für eine neue Gemeinde und Landkreisordnung, u.a. mit Hermann Schaus, sowie zur

Entwicklung linker Kommunalpolitik in Hessen mit Georg Fülberth, Marburger Linke.

Anmeldung mit PKW-Kennzeichen, wenn Parken im Landtag gewünscht ist, an:

DIE LINKE. Fraktion im Hess. Landtag

Schlossplatz 1-3

65183 Wiesbaden

Per Fax: 06 11 / 350 60 91

Per E-Mail: die-linke@ltg.hessen.de

Tagung: Für linke Bildungspolitik in Hessen
Wann: 28.05.2011 10.00 Uhr - 11.30 Uhr
Wo: Saalbau Gallus, FFM - Frankfurt am Main

Themen: Welche Positionen vertritt DIE LINKE. wo?
Welche Streitpunkte und Klärungsbedarfe gibt es?
Barbara Cárdenas, MdL, Gabi Faulhaber, Landesvorstand DIE LINKE.

Die aktuellen sozialen Kämpfe und politischen Konflikte um die Zukunft des Bildungssystems: Zum Funktionswandel von Bildung in der „nachindustriellen“ Gesellschaft, Torsten Bultmann, Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi)

Zweigliedriges Schulsystem: Pragmatische Scheinlösung oder ein demokratisches Schulsystem? Dr. Brigitte Schumann, Bildungsjournalistin

Bildungsstandards und Kompetenzorientierung: Konstrukte zwischen Defizit und Anmaßung, Prof. Dr. Lutz Koch, Universität Bayreuth

Förderschulen überflüssig machen und Inklusion ermöglichen – aber wie?
Karola Stötzel, stellvertretende Vorsitzende der GEW Hessen

www.linksfraktion-hessen.de/cms/service-mainmenu-11/termine/details/115-tagung-fuer-linke-bildungspolitik-in-hessen.html

1. Mai - Gemeinsam für den Mindestlohn!

"Der Arbeiter soll seine Pflicht tun, der Arbeitgeber soll mehr tun als seine Pflicht." (Marie von Ebner-Eschenbach)

In diesem Jahr wird zum 122. Mal der 1. Mai als Protest- und Gedenktag der internationalen Arbeiterbewegung begangen. Gleichzeitig tritt an diesem Tag die Arbeitnehmerfreizügigkeit in Kraft. Der deutsche Arbeitsmarkt steht damit auch Beschäftigten aus Mittel- und Osteuropa ohne Einschränkungen offen. Das ist ein guter Schritt auf dem Weg zu einem vereinten Europa. Es ist ein schlechter Schritt für die arbeitenden Menschen, wenn Arbeitgeber nicht daran gehindert werden, die Konkurrenz zwischen ihnen auszunutzen und die Löhne weiter zu drücken. Das wirksamste Mittel gegen Lohndumping ist die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindest- lohns. DIE LINKE kämpft für einen existenzsichernden gesetzlichen Mindest- lohn. In den Parlamenten und auf der Straße. Unüberhörbar und unübersehbar. Zum Beispiel am 1. Mai 2011. Gemeinsam mit Ihnen! Gemeinsam mit Euch!

Für die Beteiligung an Aktionen gibt es Flugblätter, Plakate, Aufkleber und eine Musterpresseerklärung mit den örtlichen Zahlen.

Herzliche Einladung zum Fest der Kreistagsfraktion

Auf nach Biblis!

Am nächsten Wochenende stehen die Demonstrationen gegen Krieg und Atomkraft im Mittelpunkt unseres Engagements. Ihr findet alle wichtigen Informationen, wie Ihr am besten nach Biblis kommt, im Veranstaltungskalender. Wir hoffen möglichst viele zu treffen mit linken Fahnen, T-Shirts, Luftballons, Plakaten, Flugblättern und Aufklebern. Schließlich sollte die Beteiligung der Linken unübersehbar sein.

*** Tschernobyl-Jahrestag ***

25.04.11 Rüsselsheim: Anreise zur Demo nach Biblis:
Mit dem Rad: 9 Uhr ab Opel-Denkmal, Bahnhofsvorplatz
Mit dem Zug: 10.30 Uhr Treffen am Bahnhof, Abfahrt 10.41 Uhr über Mainz/
Worms
Mit dem Auto: 11.15 Uhr: Parkplatz Walter-Köbel-Halle
(Quelle: http://www.energiewende-ruesselsheim.de/)

25.04.11 Groß-Gerau: Anreise zur Demo nach Biblis:
Mit dem Rad: 9:30 Uhr ab Marktplatz. Info: dibbegugger(at)t-online.de
Mit gemietetem Bus: 11 Uhr ab Marktplatz, 13 Euro. Kartenbestellung:
bus-gg-biblis(at)email.de oder 06152-57635 (Anrufbeantworter)

(Diesmal nicht am AKW, sondern in Biblis selbst:)
25.04.11, Biblis: Tschernobyl-Jahrestag
12 Uhr: Sternmarsch von 4 Punkten zum Kirchplatz. Startpunkt Nord: Rewe,
Kreuzung L3261/ B44
13 Uhr: Kundgebung auf dem Kirchplatz mit Reden, Musik und Die-In
16 bis 17 Uhr: Aufstellen mitgebrachter Kreuze und Gedenken am Gräberfeld
http://www.tschernobyl25.de/
http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/t25.html

Anti-Atom-Mahnwachen:
http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima/mahnwache.html

AKW Stopp, sofort!

Eine spektakuläre Aktion fand am 15.4.11 organisiert vom AKU-Wiesbaden statt. Aus Anlass des Jahrestags der Katastrophe in Tschernobyl vor 25 Jahren und dem aktuellen Desaster von Fukushima, wurde ein Hochspannungsmast der zur RWE gehörenden SÜWAG an der A 66 für mehrere Stunden besetzt. Große Transparente forderten "AKW Stopp, sofort !"
Beteiligt waren über 20 AktivistInnen. Die spät eintreffende Polizei nahm von 7 Personen die Personalien auf, ansonsten gab es keine weiteren Probleme ...Mehr Infos unter
http://www.aku-wiesbaden.de/artikel_366.htm
Hier noch ein Videostream zu der Aktion
http://www.youtube.com/watch?v=47J6OV1wFic

Freiheit statt Frontex

Sabine Lösing, Europaabgeordnete der LINKEN, kritisiert, dass seit vielen Jahren die EU bzw. ihre Mitgliedstaaten die nordafrikanischen Staaten mit Milliardenbeträgen unterstützen, um Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Europa abzufangen. Mit denkbar brutalsten Methoden setzen diese Länder die ihnen übertragene Aufgabe als vorverlagerte EU-Grenzregime um. Sie schreibt weiter, dass die jüngsten Ereignisse in Nordafrika eine radikale Zunahme von Migrationsbewegungen im Mittelmeerraum zur Folge haben und dass sie die bisherige Stellvertreterpolitik Nordafrikas bei der bei der Abschottung Europas in Frage zu stellen drohen. Als Linke stehen wir oft fassungslos und hilflos vor diesen elenden Verbrechen, die unsere Regierungen täglich an Tausenden von Menschen mit zu verantworten haben. Unsere Handlungsmöglichkeiten sind leider begrenzt, aber gerade jetzt lohnt es sich, den Druck auf die Verantwortlichen zu erhöhen. Wir schließen uns ihrem Appell an und bitten Euch beide unten stehenden Kampagnen von Pro Asyl und dem Bündnis aus antirassistischen Organisationen zu unterstützen und diese nach euren Möglichkeiten zu verbreiten!
http://www.proasyl.de/de/home/aktion-fluechtlinge-aus-libyen-aufnehmen/
http://borderregime.eu/

Energiegipfel am 5. April in Wiesbaden

Für den 5. April lädt der hessische Ministerpräsident Bouffier zu einem
Energiegipfel in die Staatskanzlei nach Wiesbaden ein. Eingeladen sind
alle fünf Landtagsfraktionen, Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften,
Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Bundesverband Erneuerbare
Energien und die Chefs der Kraftwerksbetreiber RWE und E.ON. Es geht um die Zukunft des AKW Biblis und des geplanten weltgrößten Steinkohleblocks 6 auf dem E.ON-Kraftwerksgelände Staudinger.
Die LINKE.Hessen schließt sich dem Aufruf des Netzwerks Umwelt und
Klima Rhein-Main an http://dl.dropbox.com/u/9389418/NUK/Resolution_Energiegipfel.pdf) getreu dem Motto: Keine Kohle, kein Atom – Ökostrom, aber subito!!! nach Wiesbaden vor die Tore der Hessischen Staatskanzlei zu kommen. Treffpunkt: Hessische Staatskanzlei, Kochbrunnenplatz, Wiesbaden ab 13:00 Uhr.

Wahlergebnisse der Linken im Kreis Groß-Gerau

Wir gratulieren sehr herzlich allen gewählten Kandidatinnen und Kandidaten. Dies sind in alfabetischer Reihe der Orte

Die Linke.OL Groß-Gerau: 1 Sitz, 3,8%, 2006: 4,2%, gewählt Papoutsakis, Kostas mit 1006 Stimmen und 11,15 % Listenanteil.

Die Linke Kelsterbach: 1 Sitz, 4 % (zum ersten Mal angetreten, gewählt Wiegand, Jens (nehmen wir mal an, die Webseite der Stadt gibt immer noch nichts her).

DKP/LL Mörfelden-Walldorf: 4 Sitze, 8,7 % (2006 11,6% und 5 Sitze),
gewählt sind Schulmeyer, Gerd mit 2.490 Stimmen und 7,0% Listenanteil,
Spahn, Leo mit 1.764 und 5,0%, Fritz, Helga mit 1.715 und 4,8%
sowie Kolbe, Angela mit 1.683 und 4,7%.

DIE LINKE Riedstadt: 1 Sitz, 2,9 % (zum ersten Mal angetreten)
gewählt: Peter Ortler mit 850 Stimmen und 11,15% Listenanteil.

Liste Solidarität/Die Linke Rüsselsheim: 3 Sitze, 6 % (2006 5,6% und zwei Sitze), gewählt sind Schneckenberger, Karl-Heinz mit 3.445 Stimmen und 8,9% der Listenanteil, Flörsheimer, Marianne mit 2.660 und 6,8% sowie Schmidt-Sattaf, Brigitte mit 2.411 und 6,2%.

Die Linkspartei.Offene Liste hat im Kreis 4,1 % (2006: 4,6 %) der Stimmen enthalten. Gewählt wurden in den Kreistag Gerd Schulmeyer mit 7602 Stimmen und 3,57 % Listenanteil, Christiane Böhm 6430 und 3,02 %, Bülent Altintas 6427 und 3,02 %.

Damit konnten die linken Kräfte im Kreis zulegen. In der letzten Wahlperiode waren es 11 Mandate, jetzt sind es 13 Mandate. Die Quotierung ist noch erfüllt, acht Männer stehen fünf Frauen gegenüber.