Neues aus der Kreistagsfraktion DIE LINKE.Offene Liste

Bei der letzten Fraktionssitzung zogen die Kreistagsabgeordneten ihre Schlussfolgerungen aus den ersten beiden Kreistagssitzungen. DIE LINKE.Offene Liste brachte beide kritischen Themen: "Giftmüll in Büttelborn" und "Biblis darf keine Kaltreserve werden" in den Kreistag ein. Die anderen Parteien schwenkten erst nach massiven Bewegungen durch die Bevölkerung auf die Positionen ein. Schließlich verabschiedeten sie aber lieber gemeinsam wachsweiche Anträge, ohne die weitergehenden Positionen, die durchaus Konsens bei den Grünen und meist auch bei der SPD sind, einzunehmen.

Die Aufgabe der LINKEN.Offenen Liste ist es Themen aus der Bevölkerung ins Parlament zu tragen und Alternativen zu diskutieren, die tatsächlich die Chance für eine andere Politik haben. Wichtig ist es SPD/Grüne immer wieder an ihre Positionen zu erinnern.

Neben einer besseren Performance im Parlament selbst sieht die Fraktion die Notwendigkeit für eine intensive Öffentlichkeitsarbeit. Vereinbart wurde die Einrichtung einer Homepage, überlegt ein regelmäßiges Informationsblatt, das evtl. mit anderen Publikationen der Linken und bei Veranstaltungen/Aktionen verteilt werden kann.

Festgelegt wurden die Fraktionssitzungen für das Jahr 2011. Sie sollen an verschiedenen Orten im Kreis stattfinden. Am 13.07.11 um 17.00 Uhr ist die nächste in Mörfelden-Walldorf, die nächsten finden am 09.08.11 um 17.00 Uhr, am 13.09.11, am 11.10.11, am 08.11.11 um 18.00 Uhr im Kreishaus, am 06.12.11 um 18.00 Uhr im Kreishaus statt.