Neues von der Kreistagsfraktion DIE LINKE.offene Liste

Die Fraktion hat ein Papier zur Zusammenarbeit verabschiedet, das Verantwortlichkeiten, Abstimmverhalten, Fraktionssitzungen, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, etc. regelt. Beispielsweise will sich die Fraktion in verschiedenen Orten des Kreises mit den Kommunalpolitiker/innen und anderen bewegten und/oder linken Menschen vor Ort treffen. Weiterhin hat sie eine Liste von Themen erstellt, mit denen sie sich in der nächsten Zeit politisch auseinandersetzen wird. Schließlich wurden Fragen an die Kreisverwaltung zur Überleitung der Jobcenter in eine Einrichtung des Kreises formuliert. Wer näheres wissen möchte, bitte an die Kreistagsfraktion wenden: Gerd Schulmeyer GerdSchulmeyer@gmx.de oder Christiane Böhm linkefraktion-kreisgg@gmx.de.

Die nächste Fraktionssitzung wird am 09.08.11 um 17.00 Uhr in Büttelborn stattfinden. Den ersten Tagesordnungspunkt nimmt das Gespräch mit Armin Hanus von der Bürgerinitiative 21 ein. Gäste sind herzlich willkommen.

Neues aus der BI Büttelborn 21

Letzte Woche gab es einen Brand auf der Mülldeponie, der von vorbeifahrenden Autofahrern bemerkt wurde. Dies wurde als ganz normaler Vorgang beschrieben. Wie sähe es nach der Ablagerung giftiger Schlämme und Böden aus? Wenn keiner mitbekommt, dass es brennt, wenn Dioxin, Arsen, u.a. Gifte in die Luft und den Boden gelangen?

Die Bürgerinitiative entwickelt sich weiter mit neuen Mitstreiter/innen und Unterstützer/innen. Folgende Termine wurden bereits bekanntgegeben:

Mittwoch 17.08. 20:00 Uhr Umweltausschuss Büttelborn, Rathaus

Mittwoch 07.09. 20:00 Uhr Gemeindevertretung Büttelborn, Volkshaus

Montag 12.09. 08:30 Uhr Aufsichtsratssitzung der Riedwerke (nicht öffentlich)

Dienstag 13.09. 17:00 Uhr Umweltausschuss Kreis, Landratsamt

Montag 26.09. 14:00 Uhr Kreistagssitzung, Landratsamt

www.buettelborn21.de

Neues aus der Kreistagsfraktion DIE LINKE.Offene Liste

Bei der letzten Fraktionssitzung zogen die Kreistagsabgeordneten ihre Schlussfolgerungen aus den ersten beiden Kreistagssitzungen. DIE LINKE.Offene Liste brachte beide kritischen Themen: "Giftmüll in Büttelborn" und "Biblis darf keine Kaltreserve werden" in den Kreistag ein. Die anderen Parteien schwenkten erst nach massiven Bewegungen durch die Bevölkerung auf die Positionen ein. Schließlich verabschiedeten sie aber lieber gemeinsam wachsweiche Anträge, ohne die weitergehenden Positionen, die durchaus Konsens bei den Grünen und meist auch bei der SPD sind, einzunehmen.

Die Aufgabe der LINKEN.Offenen Liste ist es Themen aus der Bevölkerung ins Parlament zu tragen und Alternativen zu diskutieren, die tatsächlich die Chance für eine andere Politik haben. Wichtig ist es SPD/Grüne immer wieder an ihre Positionen zu erinnern.

Neben einer besseren Performance im Parlament selbst sieht die Fraktion die Notwendigkeit für eine intensive Öffentlichkeitsarbeit. Vereinbart wurde die Einrichtung einer Homepage, überlegt ein regelmäßiges Informationsblatt, das evtl. mit anderen Publikationen der Linken und bei Veranstaltungen/Aktionen verteilt werden kann.

Festgelegt wurden die Fraktionssitzungen für das Jahr 2011. Sie sollen an verschiedenen Orten im Kreis stattfinden. Am 13.07.11 um 17.00 Uhr ist die nächste in Mörfelden-Walldorf, die nächsten finden am 09.08.11 um 17.00 Uhr, am 13.09.11, am 11.10.11, am 08.11.11 um 18.00 Uhr im Kreishaus, am 06.12.11 um 18.00 Uhr im Kreishaus statt.